General Vad warnt deutsche Kriegstreiber
vor russischen Vergeltungsschlägen

Von Dennis Small und Alexander Hartmann

Wird der Funke, der einen atomaren Dritten Weltkrieg zwischen der NATO und Rußland (und China) entzünden könnte, nicht vom Krieg im Iran oder der Ukraine herkommen – so gefährlich diese Krisen auch bleiben –, sondern aus Deutschland?

In der vielgesehenen Talkshow von Markus Lanz im ZDF hat Erich Vad, ein hochangesehener Brigadegeneral a.D., der von 2006 bis 2013 militärpolitischer Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel war, endlich ausgesprochen, was viele Deutsche bisher nicht laut zu sagen wagten: „Sie, Herr Kiesewetter, machen mir Angst mit ihrem politischen Gerede, mit ihrer Rhetorik, die einfach in einen Krieg treibt“, sagte er dem CDU-Sicherheitsexperten und berüchtigten Kriegstreiber Roderich Kiesewetter ins Gesicht.

Vad sagte, die Russen hätten offiziell konstatiert, daß an den Drohnen für die Ukraine „auch deutsche Firmen arbeiten. Sie haben auch schon Namen genannt. München zum Beispiel ist ja ein Hotspot der Rüstungsindustrie – und die Russen haben gesagt, die kommen jetzt bei uns auch in die Zielplanung“, so Vad.

Wenn die deutsche Kriegsmobilisierung gegen Rußland weitergeht, wenn die Merz-Regierung darauf besteht, die Ukraine im Eilverfahren in die EU aufzunehmen, und wenn Deutschland und andere NATO-Staaten weiter Drohnen produzieren und steuern, die in Rußland Verwüstung anrichten, „dann werden Sie russische Raketeneinschläge hier in unserem Land haben“, warnte Vad. „Es kommt der Tag, wo sie Vergeltungsschläge auf Europa, auf Deutschland durchführen. Erst konventionell, und wenn es sein muß, gehen sie eine Etage höher. Rußland ist die stärkste Nuklearmacht der Welt. Wenn wir die Ukraine nach Europa holen, holen wir den Krieg mit Rußland nach Europa!“

General Vad hat nicht übertrieben. Das russische Außenministerium kündigte am 25. Mai anhaltende Angriffe gegen den ukrainischen Rüstungskomplex in Kiew an, verbunden mit ausdrücklichen Warnungen an ausländisches diplomatisches Personal, die Stadt zu verlassen – und Außenminister Sergej Lawrow rief US-Außenminister Marco Rubio an, um ihn persönlich zu informieren.

Bei der ersten Vergeltungsmaßnahme in der Nacht vom 23. bis 24. Mai nach dem Schulmassaker von Starobelsk, auf die diese Ankündigung folgte, kam auch eine Oreschnik-Mittelstreckenrakete zum Einsatz – eine atomwaffenfähige Hyperschallrakete, gegen die die NATO keine Abwehr hat.

Dies nur als Vergeltung für einen einzelnen Angriff aufzufassen, hieße jedoch, den größeren Zusammenhang zu übersehen. Für russische Experten und Politiker aller Richtungen – von prominenten Analysten wie Sergej Karaganow und Dmitrij Trenin über Ex-Präsident Medwedjew bis hin zu Vizeaußenminister Rjabkow und dem russischen Botschafter bei der OSZE, Poljanskij – lautet die Frage nicht mehr, ob es zu einer Eskalation kommen soll, sondern nur noch wie und gegen wen, wobei hochrangige Militäranalysten zwölf europäische Drohnenfabriken als legitime Ziele auflisten, darunter drei in Deutschland.

Russische Vergeltungsschläge gegen Kiew

Der Angriff auf das Wohnheim einer Berufsschule in Starobelsk in der VR Lugansk am 22. Mai, bei dem ukrainische Drohnen 21 Jugendliche, die meisten davon Mädchen zwischen 14 und 17 Jahren, töteten, brachte vielleicht das Faß zum Überlaufen. Präsident Putin verurteilte den Angriff und nannte die Kiewer Regierung „Nazis“ und „Terroristen“. Er betonte, in der Nähe dieser Schule befänden sich keine militärischen Einrichtungen, und es habe sich auch nicht um Schäden durch herabfallende Trümmer der Luftabwehr gewesen. „Der Angriff war Absicht; er wurde in drei Wellen durchgeführt, an denen 16 Drohnen beteiligt waren, die alle auf denselben Ort gerichtet waren“, sagte Putin. „Selbstverständlich werden wir die Einzelheiten untersuchen, man wird sie gründlich prüfen. Man wird entsprechende Schlußfolgerungen ziehen. Uns ist jedoch klar, und es wird einmal mehr deutlich, mit wem wir es zu tun haben, gegen wen wir kämpfen und wofür wir kämpfen. Das ist eine Untat im Geiste der deutschen Nazis. Es bestätigt einmal mehr den terroristischen Charakter des Kiewer Regimes.“

Es sei ein weiterer Versuch, Rußland zu einer harten Reaktion provozieren, um es dann für die Folgen verantwortlich zu machen. „Das Kiewer Regime braucht offensichtlich solche Verbrechen. Es braucht sie, um die Aufmerksamkeit davon abzulenken, was an der Front und im Landesinneren geschieht, um eine Reaktion Rußlands zu provozieren – und uns dann, das wissen wir, das haben wir schon oft gesehen –, die Schuld für alles zu geben. Rußland. Unserem Land. Die gesamte Eskalation, alle Folgen solcher Verbrechen. Ich wiederhole: Das haben wir schon oft erlebt.“

Das Außenministerium bezeichnete den Angriff auf Starobelsk als „ein weiteres eklatantes Beispiel für den nazistischen und terroristischen Charakter des Kiewer Regimes“ und einen klaren Verstoß gegen die Genfer Konventionen von 1949 und die Konvention über die Rechte des Kindes von 1989.

Rußland antwortete mit einer massiven Eskalation seiner Angriffe auf „Einrichtungen des ukrainischen Militärisch-Industriellen Komplexes“, wie es einer von TASS zitierten Erklärung des Außenministeriums heißt.

Zu den Zielen des russischen Vergeltungsschlags gehören „spezifische Standorte für die Konstruktion, Produktion, Programmierung und Einsatzvorbereitung von Drohnen, die vom Kiewer Regime mit Unterstützung von NATO-Spezialisten eingesetzt werden, die für die Lieferung von Komponenten, die Bereitstellung von Geheimdienstinformationen und die Anleitung verantwortlich sind“. Die Einwohner Kiews wurden gewarnt, sich von den „militärischen und administrativen Infrastruktureinrichtungen von Selenskyjs Regime“ fernzuhalten.

Die Wut auf die Europäer wächst

Die allgemeine Empörung in Rußland über den offenbar gezielten Angriff auf die Schule in Starobelsk richtet sich nicht nur gegen Kiew, sondern – genau wie Vad warnte – auch gegen dessen europäische Verbündete. Wenn Moskau seine harte Reaktion als dauerhafte Kampagne ankündigt und dies mit ausdrücklichen Warnungen an ausländische Diplomaten verbindet, signalisiert es damit, daß der Angriff vom 24. Mai kein einmaliger Vergeltungsakt war, sondern der Beginn einer ganz neuen Phase.

Präsident Putin hob die wesentliche Beteiligung der westlichen Verbündeten an den ukrainischen Angriffen hervor:

„Bei diesen Angriffen kommen Langstreckenwaffen zum Einsatz, die dem Kiewer Regime von NATO-Ländern geliefert wurden, darunter Drohnen, und sie werden mit technischer Unterstützung ausländischer Spezialisten aus bekannten NATO-Mitgliedstaaten durchgeführt. Wir verfügen über zuverlässige Informationen, daß westliche Hauptstädte den ukrainischen Streitkräften Geheimdienstinformationen liefern und bei der Zielauswahl helfen.“

Die Nachrichtenagentur TASS zitierte aus einer Rede von Außenminister Lawrow auf einer Versammlung der Partei Einiges Rußland, in der er die westliche Politik insgesamt verurteilt: „Der Westen kennt keine Grenzen bei der Umsetzung dieser aggressiven Politik. Er greift zu illegalen, beispiellosen Sanktionen, die alle bisherigen Grundsätze der westlichen Welt untergraben, die auf Freihandel, Marktkräften, Unantastbarkeit des Eigentums und vielem mehr beruhten. Doch es werden nicht nur Wirtschaftssanktionen verhängt; wir beobachten auch Fälle direkter militärischer Intervention.“ Diese sehe man „an den Ereignissen rund um den Iran, und wir sehen es in anderen Teilen des Nahen Ostens, die direkt an Eurasien grenzen: Palästina, Libyen, Syrien, Jemen, zusammen mit einer ganzen Reihe weiterer Probleme, die geschaffen wurden... Die NATO dehnt ihre Infrastruktur unter dem Vorwand der Eindämmung Chinas auf den Fernen Osten aus.“

Die EU sei mittlerweile kaum noch von der NATO zu unterscheiden. „Aus dem einstigen Wirtschaftsblock, der das Wohlergehen der europäischen Bürger verbessern sollte, ist ein Spiegelbild des Nordatlantikbündnisses geworden… Angesichts der Tatsache, daß die Amerikaner ihre Verpflichtungen zur Verteidigung Europas zurückfahren, streben sie die Schaffung eines neuen Militärblocks auf der Grundlage der Europäischen Union an.“

Neue Sicherheitsarchitektur notwendig

Gleichzeitig verwies Lawrow aber auch auf den einzig möglichen Ausweg aus der Krise: eine neue Sicherheitsarchitektur für die Welt, um „die Ursachen aller dieser Krisen zu beseitigen und langfristig stabile Beziehungen in allen Teilen des Kontinents zu etablieren“. Er berichtete, daß eine Eurasische Charta zur Vielfalt und Multipolarität im 21. Jahrhundert ausgearbeitet wurde: „Das Dokument liegt nun vor.“

Die Gründerin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche sagte, allein schon die Vorstellung, Deutschland könnte in irgendeiner Weise Krieg gegen Rußland führen, sei völlig verrückt. Sie forderte die Regierung von Bundeskanzler Merz auf, ihre Provokationen zu beenden, und rief Rußland und Deutschland dazu auf, stattdessen auf einen Weg der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zurückzukehren, von der beide Seiten profitieren. Sie appellierte an friedliebende Kräfte, politische Gruppierungen und Menschen auf der ganzen Welt, diese Gefahr ins Rampenlicht zu rücken und eine ernsthafte internationale Diskussion über die Krise und über politische Alternativen zu Krieg und Wirtschaftskrise anzustoßen.

Zepp-LaRouche forderte eine möglichst große Verbreitung ihres offenen Briefes „An die Regierungen der Vereinten Nationen: eine Politik für Frieden und Entwicklung in Südwestasien“ (siehe Seite 6), der dazu beitragen soll, die politische Debatte über die Notwendigkeit einer neuen internationalen Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur anzuregen.