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Von Alexander Hartmann
Weltweit ändert sich die strategische Lage in atemberaubendem Tempo und eröffnet Möglichkeiten für eine politische Wende, die noch vor kurzem nicht existierten. Ein solches Fenster könnte das Dreiertreffen der Präsidenten Xi, Putin und Trump sein, das voraussichtlich am Rande des APEC-Gipfels vom 18.-19. November im chinesischen Shenzhen stattfinden wird. Auch wenn keine Ergebnisse garantiert sind, würde ein solches Treffen dazu beitragen, der Diplomatie Vorrang vor militärischer und wirtschaftlicher Kriegsführung zu verschaffen.
Betrachten wir allein die Ereignisse der letzten Wochen:
All dies fällt mit wichtigen diplomatischen Initiativen zusammen, sowohl in Südwestasien, insbesondere um den Iran, als auch in der Ukraine. Der russische Präsident Wladimir Putin und Mohsen Rezaei, Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrats des Iran, erörterten während eines dreistündigen Gesprächs in Moskau am 3. November u.a. den Internationalen Nord-Süd-Transportkorridor (INSTC). Schon seit Wochen gab es wichtige russisch-iranische Kontakte: Putins Gespräche mit Präsident Masud Peseschkian, ein zweitägiger Besuch von Außenminister Sergej Lawrow in Teheran, bei dem die wirtschaftliche Zusammenarbeit als Grundlage für regionale Stabilität im Mittelpunkt stand, sowie Peseschkians Teilnahme am Forum Gas exportierender Länder am 26. Oktober in Moskau.
Chinas Außenminister Wang Yi führte am 2. November Gespräche mit dem Nationalen Sicherheitsberater Saudi-Arabiens, Musaed bin Mohammad Al-Aiban und dem stellvertretenden Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats des Iran, Ali Bagheri Kani. China, das den Vorsitz beim „Peking-Abkommen“ von 2023 zwischen dem Iran und Saudi-Arabien innehatte, entsendet zudem noch in diesem Monat seinen Sonderbeauftragten Zhai Jun nach Iran, Oman und Saudi-Arabien.
Am 10. und 11. November fanden in Abu Dhabi zum ersten Mal seit dem Frühjahr wieder direkte ukrainisch-russische Verhandlungen mit den USA als Vermittler statt. Als Zeichen dafür, wie ernst der Kreml die Öffnung nimmt, wurde die russische Delegation aufgestockt, zu ihr gehörten Vize-Außenminister Sergej Rjabkow, der auch für die Beziehungen zu den USA zuständig ist, und der Leiter des Militärgeheimdienstes GRU, Admiral Igor Kostjukow.
Die Europäer waren nicht eingeladen, weil sie darauf beharren, den Krieg fortzusetzen, bis Rußland besiegt ist – was niemals passieren wird. Dennoch entsandten die EU-Kommission, Frankreich, Deutschland und Großbritannien Vertreter, um die ukrainischen Hardliner zu unterstützen – und sei es nur, um durchs sprichwörtliche Schlüsselloch zuzuschauen…
In dieser Phase war noch kein Durchbruch zu erwarten, aber allein die Tatsache, daß die Gespräche stattfanden, war ein Fortschritt. Man einigte sich auf einen Gefangenenaustausch und auf eine Fortsetzung der Verhandlungen.
Die bei weitem wichtigste diplomatische Initiative, die nun ansteht, ist jedoch das erwartete Treffen der „großen Drei“ – Donald Trump, Wladimir Putin und Xi Jinping – am Rande des APEC-Gipfels in Shenzhen. Der erfahrene russische Strategieanalyst und derzeitige Präsident des Russischen Rates für Internationale Angelegenheiten (RIAC), Dmitri Trenin, äußerte in einem Artikel vom 23. Oktober vorsichtigen Optimismus darüber, was ein Dreiertreffen der Präsidenten Rußlands, Chinas und der Vereinigten Staaten bewirken könnte.
„Der US-Präsident hat angemerkt, ein beispielloses Dreiertreffen mit Putin und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping während des APEC-Gipfels in Shenzhen im nächsten Monat mache Sinn, wenn es sich auf atomare Abrüstung konzentriere. Die Tatsache, daß die Staatschefs dieser drei Länder zum ersten Mal überhaupt von der Möglichkeit eines Dreiertreffens sprechen, ist mehr als nur ein Thema, über das Experten in den Medien grübeln können. Es ist vielleicht nicht der Beginn einer neuen Weltordnung, könnte aber ein kleiner Schritt sein, um durch Diplomatie ein Gegengewicht zu Kriegen zu schaffen.“
In dem Artikel mit der Überschrift „Kann Rußland ein neues Abkommen zwischen den USA und dem Iran vermitteln?“ beleuchtete Trenin auch die jüngsten intensiven diplomatischen Aktivitäten zwischen Rußland und dem Iran, einschließlich Rußlands Bereitschaft und einzigartiger Fähigkeit, bei der Vermittlung eines Atomabkommens zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran zu helfen. Er schreibt zum iranischen Atomprogramm: „Moskaus allgemeine Haltung gegenüber diesem Programm ist klar. Es unterstützt das Bestreben des Iran, im eigenen Land Kernenergie zu erzeugen; derzeit werden zwei neue Blöcke des Kernkraftwerks in Buschehr gebaut. Es lehnt jedoch die Entwicklung oder den Erwerb von Atomwaffen durch den Iran ab. Es will ganz sicher keine Verbreitung von Atomwaffen so nahe an seinen Grenzen.“
Der renommierte Ökonom Sergej Glasjew, Mitglied der Russischen Akademie der Wissenschaften, äußerte in einem Kommentar in der Wirtschaftszeitung Wedomosti am 27. Oktober ebenfalls Hoffnungen auf einen Dreiergipfel:
„Es besteht nun eine historische Notwendigkeit für ein neues ‚Jalta‘, dessen
historische Agenda jedoch nicht darin bestehen sollte, die Welt unter einigen
wenigen Mächten aufzuteilen. Seine Aufgabe besteht vielmehr darin, sich auf
Regeln für ein friedliches Zusammenleben in der sich abzeichnenden
polyzentrischen Welt zu einigen… Ein solches Treffen könnte einen bedeutenden
Impuls für einen Verhandlungsprozess geben, in dem die Interessen der führenden
Zivilisationszentren der Welt mit gemeinsamen Regeln für Sicherheit und
Entwicklung in Einklang gebracht werden.“
(Glasjews Artikel in voller Länge finden Sie in dieser Ausgabe.)
Die Frage ist, ob Donald Trump diese Botschaft hört. Am 6. November kündigte das US-Zentralkommando CENTCOM eine „Task Force Iron Gate“ (Eisernes Tor) an, um zusätzlich zur Seeblockade auch die Landgrenzen des Iran abzuriegeln. Trump hält sich weiterhin die Option offen, jederzeit erneut Militärschläge gegen den Iran zu fliegen, außerdem hat er den irrationalen, aggressiven Stephen Miller zum neuen Stabschef des Weißen Hauses ernannt.
Gleichzeitig treiben die europäischen Staaten und die NATO ihre Vorbereitungen auf einen Krieg mit Rußland voran und hoffen, daß die neue demokratische Mehrheit im Kongreß die USA wieder „auf Linie“ mit der Ukraine bringt.
Diese Entwicklungen unterstreichen die Dualität, mit der die Welt konfrontiert ist: einerseits die große Gefahr, daß Kriege außer Kontrolle geraten, bis hin zum Einsatz von Atomwaffen, und andererseits die große Chance auf positive Veränderung. Die Symptome des Zusammenbruchs der „regelbasierten Ordnung“ könnten nicht offensichtlicher sein, und eine wachsende Mehrheit spürt sie hautnah.
Auch wenn die Präsidenten Xi, Trump und Putin sich bei dem APEC-Treffen in irgendeiner Weise darauf einigen können, daß ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und nicht geführt werden darf – es bleibt die Frage, wie sich das auf die Ursachen möglicher Kriege zwischen diesen Großmächten auswirken wird. Wie werden die berüchtigten amerikanischen China- und Rußland-Hasser und Kriegstreiber reagieren, die sowohl bei den Demokraten als auch den Republikanern im Kongreß das Sagen haben? Wird sich die Trump-Regierung damit begnügen, einen „Sieg“ zu verkünden und den Iran-Krieg zu beenden, obwohl sie ihn eigentlich verloren hat – und inwieweit würde Israel das akzeptieren? Auch wenn die israelische Opposition nun tatsächlich eine neue Regierung bildet, bleibt es eine Tatsache, daß ihre Anführer gegenüber palästinensischen Arabern dieselbe barbarische Haltung haben wie Netanjahus Regierungen.
Alles deutet darauf hin, daß die nächsten Tage ein äußerst fruchtbares und gleichzeitig äußerst unbeständiges Handlungsfeld sein werden. Wenn ein neuer Krieg vermieden und irrationale Schritte abgewendet werden, könnte Shenzhen eine subtile Verschiebung der strategischen Weltlage bewirken, die ausreicht, um die Tür zu einem neuen Paradigma für die Menschheit zu öffnen.
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